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Keine Rüstungsproduktion in Kassel – kein Thema für’s Stadtparlament?
Drei Stunden dauerte in den 50iger Jahren die Debatte im Stadtparlament über die damals anstehende Stationierung von Soldaten in Kassel und auch über eine etwaige Rüstungsproduktion in der Stadt. Am vergangenen Montag war nach einer Stunde die Luft raus. Das… Weiterlesen
3. Februar 2012
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Kasseler Rathauspiraten – volle Flaute
Also eines gleich vorweg. Dass die von den Piraten für die Fragestunde der letzten Stadtverordnetensitzung angemeldete Frage aus formalen Gründen nicht behandelt wurde, dafür können die beiden Piraten-Aushilfen im Stadtparlament nichts. Das ist der klassische Nachteil der Minderheit. Sie werden… Weiterlesen
2. Februar 2012
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Flughafen Kassel-Calden vermittelt erste Brieffreundschaften
Reisen verbindet die Menschen und nicht selten entstehen daraus Brieffreundschaften. Im Falle des Flughafens Kassel-Calden ist das gelungen, bevor die erste Maschine vom neuen Airport abgehoben hat. Was ist geschehen?
Die Kasseler Linke hat in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag… Weiterlesen
1. Februar 2012
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Rot-Grün gegen Wohnungsprivatisierung: Mögen hätten sie schon wollen, aber dürfen haben sie sich nicht getraut.
Wo gibt es noch Wachstum? Wo boomt es in Deutschland? Auf einem Feld brauchen wir uns da nicht zu sorgen. Das Wachstum beim Unterschied zwischen Schein und Sein bei Rot und Grün ist ungebrochen – zumindest in Kassel. Was die… Weiterlesen
24. Januar 2012
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Kasseler Linke beteiligt sich an der Haushaltsabstimmung – na und?
Dass die Kasseler Linke dem Haushalt der Stadt Kassel für das Jahr 2012 nicht zustimmen würde, ist klar und entspricht unseren politischen Vorstellungen, die eben grundlegend andere sind, als die von ROT und GRÜN. Aber es hätte auch gute Gründe… Weiterlesen
18. Dezember 2011
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Als die Grünen einmal aus Versehen für das „Lange Feld“ stimmten
Also die GRÜNEN in Kassel sind ja gegen die Bebauung des „Langen Feldes“ als Gewerbegebiet. So steht es jedenfalls in der Zeitung und dann muss es ja auch stimmen. Und die GRÜNEN sagen das auch selber… Weiterlesen
17. Dezember 2011
Veröffentlicht unter Aktuelles, Der Rathaus-Blog
Noch ein Akteneinsichtsausschuss zum Thema „Kosten der Unterkunft“ – warum?
Eines ist klar. So ein Akteneinsichtsausschuss macht keinen Spaß. Warum also hat die Fraktion der Kasseler Linken nun noch wieder einen und schon wieder einen zum Thema „Kosten der Unterkunft“ (KdU) beantragt? Warum werde ich für die Fraktion… Weiterlesen
14. Dezember 2011
Veröffentlicht unter Aktuelles, Der Rathaus-Blog
Piraten in die Parlamente – JA!! Aber warum in Kassel?
Ich halte die Piratenpartei ja insgesamt für eine demokratische Bereicherung. Ob die zwei Sitze, die die Piraten nun im Kasseler Stadtparlament innehaben nun auf Kosten auch der Linken gegangen sind, ist mir dabei ziemlich wumpe. Auch in der Linken, und… Weiterlesen
14. Dezember 2011
Veröffentlicht unter Aktuelles, Der Rathaus-Blog
Stadtparlament ohne Pressefreiheit
Eigentlich eine einfache Sache. Artikel 5, Absatz 1 unseres Grundgesetzes formuliert „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Aber nicht alle verstehen das. Deswegen gibt es noch… Weiterlesen
13. Dezember 2011
Veröffentlicht unter Aktuelles, Der Rathaus-Blog
Der Kampf gegen Studiengebühren – in Kassel verloren
Das war ja eine beeindruckende politische Phalanx, die sich da gegen die Einführung der Studiengebühren in Hessen formiert hatte. SPD, GRÜNE, LINKE, Gewerkschaften waren vereint in der Forderung, die von der Regierung Koch eingeführten Gebühren wieder abzuschaffen. Mit Erfolg. Im… Weiterlesen
3. Dezember 2011
Veröffentlicht unter Aktuelles, Der Rathaus-Blog
