Linke Kommunalpolitik – 16 Bundesländer, 16 Porträts, 1 x Kassel
Der Hamburger VSA-Verlag hat in seiner Reihe von Büchern zu linker Kommunalpolitik nun ein Buch mit 16 Porträts von Menschen heraus gebracht, die sich mit oder ohne Parteibuch für linke Kommunalpolitik engagieren. Freundlicherweise hat man sich für das Bundesland Hessen… Weiterlesen
Rede des Stadtverordneten Kai Boeddinghaus zum Kasseler Haushalt 2012
Kasseler Linke beteiligt sich an der Haushaltsabstimmung – na und?
Dass die Kasseler Linke dem Haushalt der Stadt Kassel für das Jahr 2012 nicht zustimmen würde, ist klar und entspricht unseren politischen Vorstellungen, die eben grundlegend andere sind, als die von ROT und GRÜN. Aber es hätte auch gute Gründe… Weiterlesen
Als die Grünen einmal aus Versehen für das „Lange Feld“ stimmten
Also die GRÜNEN in Kassel sind ja gegen die Bebauung des „Langen Feldes“ als Gewerbegebiet. So steht es jedenfalls in der Zeitung und dann muss es ja auch stimmen. Und die GRÜNEN sagen das auch selber… Weiterlesen
Noch ein Akteneinsichtsausschuss zum Thema „Kosten der Unterkunft“ – warum?
Eines ist klar. So ein Akteneinsichtsausschuss macht keinen Spaß. Warum also hat die Fraktion der Kasseler Linken nun noch wieder einen und schon wieder einen zum Thema „Kosten der Unterkunft“ (KdU) beantragt? Warum werde ich für die Fraktion… Weiterlesen
Piraten in die Parlamente – JA!! Aber warum in Kassel?
Ich halte die Piratenpartei ja insgesamt für eine demokratische Bereicherung. Ob die zwei Sitze, die die Piraten nun im Kasseler Stadtparlament innehaben nun auf Kosten auch der Linken gegangen sind, ist mir dabei ziemlich wumpe. Auch in der Linken, und… Weiterlesen
Stadtparlament ohne Pressefreiheit
Eigentlich eine einfache Sache. Artikel 5, Absatz 1 unseres Grundgesetzes formuliert „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Aber nicht alle verstehen das. Deswegen gibt es noch… Weiterlesen
Der Kampf gegen Studiengebühren – in Kassel verloren
Das war ja eine beeindruckende politische Phalanx, die sich da gegen die Einführung der Studiengebühren in Hessen formiert hatte. SPD, GRÜNE, LINKE, Gewerkschaften waren vereint in der Forderung, die von der Regierung Koch eingeführten Gebühren wieder abzuschaffen. Mit Erfolg. Im… Weiterlesen
AKGG (GmbH (Arbeitskreis Gemeindenahe Gesundheitsversorgung) insolvent
Bei der Insolvenz von Buntstift e.V. war der AKGG noch der Retter. Nun hat es den AKGG selber erwischt. Beim Registergericht Fritzlar musste gestern Insolvenzantrag gestellt werden.
Ob jetzt endlich mal darüber gesprochen wird, dass diese… Weiterlesen
Rot/Grün spielt falsch bei der Jugendförderung im Haushalt 2012
„Rückenwind für Jugendprojekte – Widerstand gegen pauschale Kürzungen“ so war die Überschrift des letzten Blog-Beitrags hier. Und der letzte Satz lautete „Mit der gestrigen einstimmigen Entscheidung ist dafür ein guter Anfang gemacht.“
Es hätte also eigentlich ziemlich gut… Weiterlesen














